Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist eines der wichtigsten Organe in Europa. Sie ist sowohl an der Gesetzgebung beteiligt, als auch an der Haushaltsplanung und seiner Umsetzung. Zudem überwacht die Kommission die Einhaltung der EU-Verträge und Vorschriften. Sie befindet sich dabei auf einer supranationalen Ebene.1 Damit sind ihre Entscheidungen und Beschlüsse bindend für die einzelnen Mitgliedsstaaten. Sie hat mit ihren Aufgaben einen exekutiven Charakter. Das bedeutet, dass sie für die Durchsetzung und Umsetzung von Beschlüssen zuständig ist. Damit kann man sie durchaus mit der Regierung eines Nationalstaates vergleichen.
Die Kommission kann in zwei Gremien unterteilt werden. Zum einen besteht sie aus den einzelnen EU-Kommissaren und zum anderen aus der Verwaltung. Jedes Mitgliedsland stellt dabei einen Kommissar, der jedoch nicht an die Weisungen seines Heimatlandes gebunden ist, sondern rein für die EU arbeitet. Er bekommt einen bestimmten Aufgabenbereich, wie Umwelt, Wirtschaft oder Ähnliches zugeteilt, für den er zuständig ist.

Ursprung der Kommission

Die Kommission geht ursprünglich auf die „Hohe Behörde“ der EGKS zurück. Diese wurde im Jahre 1952 gegründet und hatte ihren Sitz in Luxemburg. Auch sie traf wichtige Entscheidungen, die für ihre Mitgliedsländer bindend waren. Jedoch bezogen diese sich nur auf den Sektor der Montanwirtschaft. Wenn Entscheidungen andere Bereiche berührt hätten, hätte zunächst eine Abstimmung mit dem Ministerrat erfolgen müssen.

In den siebziger Jahren verlor die Kommission an Bedeutung für den europäischen Integrationsprozess. In dieser Zeit gewann der Europäische Rat an Bedeutung. Erst in den achtziger Jahren unter ihrem Präsidenten Jacques Delors konnte sie sich wieder mehr in die Weiterentwicklung der EU einbringen.

Aufgaben und Befugnisse der EU-Kommission

Die Kommission ist eines der Organe im Dreigestirn der EU, welches mit der Gesetzgebung befasst ist. Anders als die anderen Beiden, als dem Parlament und dem Rat, hat die Kommission die Befugnis zur Gesetzesinitiative. Das heißt, dass die Kommission Gesetzesvorlagen ausarbeiten kann, die den anderen Beiden Organen zur Beratung und zur Abstimmung vorgelegt werden. Dies geschieht dann, wenn die Kommission in einem bestimmten Bereich einen Handlungsbedarf sieht.
Durch den Vertrag von Lissabon ist es nun auch den Bürgern möglich, durch eine Bürgerinitiative, an der sich 1 Million Europäer beteiligt sein müssen, auf einen Missstand aufmerksam zu machen und damit die Kommission dazu zu bewegen sich damit zu beschäftigen.

Zwar haben die Kommissare, wie eben schon angesprochen ihren eigenen Spezialbereich, doch werden die Entscheidungen über alle Beschlüsse immer zusammengetroffen. Um eine Entscheidung in diesem Gremium zu treffen, ist ein Mehrheitsbeschluss von Nöten.

Die Leitung dieses Gremiums hat der Kommissionspräsident. Dieser wird alle fünf Jahre von den Staats- und Regierungschefs nominiert und dann vom Parlament gewählt.
Die Verwaltung besteht insgesamt aus 40 Generaldirektionen, die die administrativen Aufgaben in dem System übernehmen. Um all die verschiedenen Aufgaben der Kommission bewältigen zu können, ist ein enormer bürokratischer Apparat von Nöten. Insgesamt 25.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind der Kommission unterstellt. Diese kommen natürlich aus allen 27 Mitgliedsstaaten.

Neben den gesetzgebenden Aufgaben hat die Kommission auch die Aufgabe für die Einhaltung der Normen und Gesetze zu sorgen. Wenn sie also der Meinung ist, dass sich ein Mitgliedsstaat nicht an die EU-Richtlinien und Gesetze hält, kann die Kommission in beim EuGH verklagen.

Die Kommission hat auch die Befugnis, Unternehmen mit Strafen zu belegen, wenn diese zum Beispiel gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben.
Die Kommission wird aus diesem Grund auch als „Hüterin der Verträge“ bezeichnet.

1 Supranational bedeutet, dass sämtliche Entscheidungen in diesem Bereich, die auf EU-Ebene getroffen werden, für alle Mitgliedsstaaten bindend sind. Der einzelne Staat gibt quasi Rechte an die EU ab und erklärt sich damit bereit, dass Entscheidungen und Gesetze nun nicht mehr nur von ihm getroffen, oder erlassen werden, sondern von der Gemeinschaft. Dieses Prinzip ist sehr wichtig für die EU und für das gemeinschaftliche Handeln in den einzelnen Mitgliedsstaaten.