Die EU und die neuen Kandidaten

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Nach der Erweiterung der EU auf 27 Mitglieder ist der Prozess der Erweiterung noch nicht endgültig abgeschlossen. Es gibt einige Kandidaten und Interessenten, die gerne Mitglied der Europäischen Union werden würden.

Ein viel diskutierter Kandidat für eine Mitgliedschaft ist die Türkei. Das Land am Bosporus verhandelt seit dem Jahr 2005 mit der EU über eine mögliche Mitgliedschaft. Dabei wurde der Türkei eine Mitgliedschaft jedoch nur in Aussicht gestellt. Einige europäische Politiker, wie zum Beispiel der französische Präsident Sarkozy, oder andere Spitzenpolitiker aus Deutschland und Österreich sind strikt gegen eine Aufnahme der Türkei. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Gegen die Aufnahme der Türkei sprechen zum Beispiel Defizite in Sachen Menschenrecht, diese stehen ganz klar gegen das System der EU, aber auch kulturelle und wirtschaftliche Aspekte werden von den Gegnern des Beitritts als Argumente angeführt. Zudem lehnt die Türkei die Anerkennung des EU-Mitgliedes Zypern ab und verweigert ihm den Zugang zu seinen Häfen.
Für einen Beitritt der Türkei sprechen die junge Bevölkerung und der dynamische Wirtschaftsraum. Zudem erhofft man sich einen stabilisierenden Effekt in der Region durch die Aufnahme der Türkei in die EU.

Es geht bei den Verhandlungen mit der Türkei also um die grundlegende Entscheidung, ob ein Beitritt möglich ist, oder nicht. Anders sieht es da mit Kroatien aus. Auch in diesem Fall begannen die Verhandlungen im Jahr 2005 und sind über die grundlegende Frage der Mitgliedschaft schon weit hinaus. Hier geht es in den Verhandlungen nur noch um den Zeitpunkt der Aufnahme.

Ebenfalls seit 2005 ist Mazedonien Kandidat für eine Mitgliedschaft in der EU. Jedoch sind hier noch keinen Verhandlungen erfolgt, da sich Mazedonien im Streit mit Griechenland befindet. Es geht hierbei um die Nichtanerkennung des Staatsnamens Mazedonien seitens Griechenlands. Griechenland vertritt dabei die Auffassung, dass Mazedonien eine größere Region sei, zu der auch Teile Griechenlands und Bulgariens gehören würden. Dieser Streit verhinderte auch einen Beitritt Mazedoniens in die NATO.
Die Kandidatur Islands steht dagegen kurz vor dem Abschluss. Im Jahr 2009 beantragte Island offiziell seinen Beitritt zur Europäischen Union und setz auch schon seit einiger Zeit die Schengener-Regelungen um. Zudem ist es im Wesentlichen Teil des europäischen Binnenmarktes. Somit steht einer Teilnahme eigentlich nichts mehr im Weg.
Einen weitaus längeren Prozess haben die „potenziellen Beitrittskandidaten“ aus der westlichen Balkanregion vor sich. Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und Albanien, befinden sich also noch in einer Vorstufe der Kandidatur. Erst wenn hier eine Stabilisierung und Assoziierung stattgefunden hat, können die Verhandlungen in eine nächste Runde gehen.  Bei der Republik Kosovo ist die Sache noch etwas schwieriger, da sie noch nicht von allen EU-Mitgliedsstaaten anerkannt wurde. Hier ist mit einer schnellen Aufnahme nicht zu rechnen.

Auch die Ukraine und Georgien streben eine Mitgliedschaft in der EU an. Diese Staaten haben jedoch große innenpolitische Probleme. Aber gerade deshalb gibt es Bestrebungen durch eine Mitgliedschaft in der EU hier eine stabilisierende Wirkung zu erzielen. Gleichzeitig sind diese beiden Länder wichtig für den Transfer von Gas- und Öl nach Europa. Würden die Leitungen durch die beiden Staaten blockiert, käme es in Europa zu ernsthaften Versorgungsengpässen. Somit hat die EU ein großes Interesse an der innenpolitischen Stabilität der Länder. Die EU verfolgt hier eine besondere Nachbarschaftspolitik, die ebenfalls auf eine Stabilisierung abzielt.

Besondere Rücksichtnahme bei diesen Projekten gilt hier dem Verhältnis zu Russland. Da die EU hier keinen Konflikt durch eine Erweiterung provozieren möchte. Man pflegt mit Russland offiziell eine „strategische Partnerschaft“. Dabei konzentriert man sich auf verschieden Bereiche. Dazugehören die innere und äußere Sicherheit, die Wirtschaft und Forschung und die Kultur. Eine Beeinträchtigung des Verhältnisses zu Moskau wurde durch die Sperre der Gaslieferung durch die Ukraine und durch den russisch-georgischen Krieg im Jahr 2008 verursacht.

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