Der Haushalt der EU

Die erste Frage, die man sich zum Haushalt der EU stellt, ist wohl, wo kommt das ganze Geld her? Es handelt sich dabei im Jahr 2010 immerhin um 122,9 Mrd. Euro.

Der Beitrag der Mitgliedsstaaten

Um diese Frage zu beantworten, reicht es jedoch nicht zu sagen, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union für den Haushalt alleine aufkommen, denn die EU hat auch noch andere Einnahmequellen. Aber dennoch ist es richtig, dass ein Großteil der Haushaltsgelder von den Mitgliedsstaaten gezahlt wird. Es handelt sich dabei immerhin um ca. 76% der Haushaltsgelder. Die einzelnen Beiträge zur Gemeinschaft sind vom Bruttonationaleinkommen des Staates abhängig. Damit sind die Abgaben an die EU abhängig von der Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft.

Ein Mitgliedsstaat der Europäischen Union zahlt in den Haushalt nicht mehr als 1,24% seines Bruttonationaleinkommens in den gemeinsamen Haushalt ein. Dabei gibt es nochmals zwei wichtige Unterscheidungen. Zum einen spricht man von Verpflichtungsermächtigungen. Diese können auch über das Haushaltsjahr hinausgehen, bei größeren Projekten zum Beispiel. Das ist gleichzeitig der Betrag, über den die EU maximal eine Verpflichtung eingehen darf.
Zum anderen spricht man von der Zahlungsermächtigung. Das sind die Gelder, die tatsächlich in dem jeweiligen Haushalt gezahlt werden.

Zölle und Abschöpfungen

Neben den ebne angesprochenen Beiträgen der EU-Staaten, finanziert die Europäische Union ihren Haushalt noch durch Zölle und Abschöpfungen. Zölle gibt es zum Beispiel bei landwirtschaftlichen Produkten, die in die EU eingeführt werden. Also alle in die EU eingeführten Waren, die einen bestimmten Wert überschreiten, müssen verzollt werden. Die EU nimmt damit ca. 11,6 % ihrer Haushaltsgelder ein.

Der Anteil an der Mehrwertsteuer

Neben den Zahlungen, die aus dem BNE berechnet werden, hat die EU auch einen Anspruch auf einen Teil der Mehrwertsteuer. Dabei handelt es sich um einen Anteil von 0.3% einer einheitlich berechneten Basis. Die Schaffung einer einheitlichen Grundlage ist wichtig, da in vielen Ländern unterschiedliche Mehrwertsteuern erhoben werden. Bei den Zahlungen aus der Mehrwertsteuer gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten auch verschiedene Prozentanteile. So Zahlen Deutschland, Österreich, Schweden und die Niederlande nur einen Anteil von 0,15%. Der Anteil ist reduziert, weil diese Länder sonst zu stark finanziell belastet würden im Vergleich zu den anderen EU-Staaten.
Die Einnahmen für den Haushalt der EU werden in einer Vorausschau auf sieben Jahre festgelegt. Die jetzige Periode geht von 2007-2013.

Die Ausgaben der EU

Der Haushalt der EU wird von den drei wichtigsten Organen der Europäischen Union, also der Kommission, dem Rat und dem Parlament, erarbeitet. Er tritt jedoch erst in Kraft, wenn Parlament und Rat der endgültigen Fassung zugestimmt haben.

Der Löwenanteil am EU-Haushalt entfällt auf die Agrarpolitik und die Förderung des ländlichen Raums. Dabei handelt es sich um eine Summe von 58,1 Mrd. Euro, das sind 47,3% des gesamten Haushalts. Zwar hat die EU durch mehrere Reformen den Anteil am Haushalt schon gesenkt, doch ist dies immer noch der größte Anteil.
47,7 Mrd., also38,4% des Haushalts werden für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit in der Regional- und Kohäsionspolitik ausgegeben. Dadurch sollen strukturschwache Gebiete gefördert werden.

Die Außenpolitik, der Eu schlägt im Haushalt mit 7,8 Mrd. Euro zu Buche. Das sind 6,3% des Haushalts. Mit diesem Geld werden zum Beispiel auch humanitäre Projekte unterstützt.

Der sogenannte Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sprich die Justiz- und Innenpolitik haben einen Anteil von nur 1,1% am Haushalt. Das sind 1,4 Mrd. Euro.
Ein größerer Anteil, der immer wieder in der Kritik steht, wird für die Verwaltung der EU ausgegeben. Diese kostet pro Jahr ca. 7,9 Mrd. Euro. Das sind immerhin 6,4% des gesamten Haushalts. Deshalb werden oft Einsparungen innerhalb des bürokratischen Apparates verlangt.

Der Haushalt der EU umfasst also große Summen, die jedem Land auf unterschiedliche Art und Weise wider zugutekommen.